202105.05
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Erhöhtes Bußgeld bei Missachtung mehrerer Geschwindigkeitsbeschränkungen

Wieder zu schnell unterwegs gewesen? Wer mehrere Tempolimits hintereinander missachtet, muss mit einer erhöhten Regelgeldbuße rechnen. Laut Beschluss des OLG Koblenz handelt es sich um eine erhöhte Verletzung der Sorgfaltspflicht.

Der ADAC beschreibt den Sachverhalt wie folgt: Ein Fahrer ignorierte drei Temposchilder infolge. Sie beschränken die Höchstgeschwindigkeit an einem Unfallschwerpunkt auf 100 km/h. Der Fahrer wurde mit nach dem dritten Schild mit 121 km/h geblitzt, was die Bußgeldstelle mit 70 Euro ahndete. Auf den Einspruch des Fahrers reagierte das Amtsgericht Linz mit einer erhöhten Regelgeldbuße von 85 Euro. Daraufhin legte der Fahrer Rechtsbeschwerde ein. Aber das OLG Koblenz sprach sich ebenfalls für eine erhöhte Verletzung der Sorgfaltspflicht aus. Das Argument: Der Fahrer habe die Geschwindigkeitsbegrenzung wegen besonderer Unfall- und Gefahrenträchtigkeit über einen längeren Zeitraum ignoriert.

Quelle: https://www.adac.de/news/urteil-temposchilder/

Fragen dazu beantworten die FachanwältInnen für Verkehrsrecht der Kanzlei 37 in Duderstadt und Seeburg.

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